Stand PFAS-Verfahren: Überarbeitung des Beschränkungsvorschlags und Prüfung durch Ausschüsse
Mit Informationen zum Zeitplan ist voraussichtlich im Dezember zu rechnen.
Am 25.09.2023 endete die öffentliche Konsultation zum PFAS-Beschränkungsdossier. Die ersten Kommentare wurden von den dossiereinreichenden Behörden bereits direkt nach deren Eingang gesichtet. Nach Kategorisierung der Kommentare werden diese nun bei der Überarbeitung des Dossiers beachtet.
Die Ausschüsse der ECHA, RAC und SEAC, haben derweil mit der Arbeit an ihren wissenschaftlichen Stellungnahmen zum Dossier begonnen, für die ebenfalls alle relevanten Informationen aus der öffentlichen Konsultation berücksichtigt werden. Um dem Umfang des Dossiers und der Menge der eingegangenen Kommentare gerecht zu werden, gehen die Ausschüsse bei ihrer Bewertung sektorweise vor und beginnen dabei zunächst mit den Bereichen Lebensmittelkontaktmaterialien, Skiwachs, Kosmetika und Verbrauchergemische. Wie auch in der Pressemitteilung der Bundesregierung im Rahmen des Chemiegipfels vom 27.09.2023 hingewiesen worden ist, ist ein Totalverbot von PFAS nicht geplant. An dem grundsätzlichen Vorgehen und dem Verfahren der Behörden hat sich somit nichts geändert.
Mit Informationen der ECHA zum vorgesehenen Zeitplan, wann welche Sektoren durch die Ausschüsse geprüft werden, ist voraussichtlich im Dezember zu rechnen.
Mehr zum PFAS-Beschränkungsverfahren finden Sie hier.